Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Veröffentlichung Smart Cities gestalten

Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe sichern

Titelseite: Smart Cities gestalten – Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe sichern

Herausgeber: BBSR Erschienen: September 2019 ISBN: 978-3-87994-250-3 URN: urn:nbn:de:101:1-2019101610150350658236 Preis: Kostenlos

PDF

2MB Datei ist barrierefrei/ barrierearm

Gedruckte Ausgabe

Kostenlos

Daseinsvorsorge ermöglicht grundrechtliche Freiheiten und steht in einem engen Zusammenhang zu Teilhaberechten. Leistungen der Daseinsvorsorge müssen daher flächendeckend, diskriminierungsfrei und für jedermann zugänglich sein. Doch was bedeutet dies angesichts der sich dynamisch entwickelnden Digitalisierung der Städte und Gemeinden? Was ist unter einer "modernen" Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter zu verstehen? Was ist unter der "digitalen Dimension" der Grundrechte zu verstehen? Gibt es ein "Recht auf Internet"? Die Studie beleuchtet anhand aktueller Beispiele und Rechtsprechung aktuelle und zukünftige Fragen der digitalen Daseinsvorsorge.

Die Studie spricht sich für ein "Recht auf digitale Teilhabe" als Teil der Daseinsvorsorge aus, das den Anspruch auf Teilhabe an die Gegebenheiten in der digitalisierten Gesellschaft anpasst. Kommunen spielen bei der Umsetzung des Rechts auf digitale Teilhabe als Teil der Daseinsvorsorge eine entscheidende Rolle. Bereits heute sind einige staatliche Dienste und Leistungen, Einrichtungen und Prozesse nicht mehr "analog" zugänglich. Aus diesem Grund werden sich Kommunen mit der Frage konfrontiert sehen, wie einer Spaltung zwischen digital-affinen und weniger digital-affinen Bevölkerungsteilen vorgebeugt werden kann.


Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Eva Schweitzer ( eva.schweitzer@bbr.bund.de )

Auftragnehmer
Becker Büttner Held PartGmbB, Berlin
Autoren: Dr. Roman Ringwald/ Thomas Schneider/Tom-Philipp Cagan
Redaktion: Eva Schwarz


Inhalt

  1. Einleitung
  2. Verwirklichung der Grundrechte durch Leistungen der Daseinsvorsorge
  3. Einordnung
    3.1 Teilhaberechte
    3.2 Leistungen der sozialen Sicherung
    3.3 Leistungen der Daseinsvorsorge
  4. Daseinsvorsorge und Aufgabenerfüllung durch Kommunen
    4.1 Daseinsvorsorge
    4.2 Dynamisches Begriffsverständnis
    4.3 Aufgabenerfüllung durch Kommunen
    4.4 Beachtung öffentlich-rechtlicher Grundsätze
  5. Recht auf digitale Teilhabe als Daseinsvorsorge?
    5.1 Anwendungsfälle
    5.2 Auswirkungen auf die Kommunen
  6. Sicherung von Integration und (analoge) Teilhabe
    6.1 Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung
    6.2 Bedeutung des Urteils
  7. Fazit

Literaturverzeichnis
Anhang


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der ExWoSt-Studien "Smart Cities – Explorative Studie zu rechtlichen Fragen der digitalen Transformation der Kommunen".
>> weitere Informationen

Diese Seite

Auch interessant

Globale urbane Transformation Einbindung von New Urban Agenda, SDGs und Pariser Klimaschutzabkommen in die kommunale und nationale Stadtentwicklung in Deutschland Ausgabe 04/2020 |

Smart Cities gestalten Kommunale Daten nutzen und in Wert setzen

Smart Cities gestalten Potenziale und Grenzen des Kommunalwirtschaftsrechts

Smart Cities gestalten Welche Rechts- und Organisationsformen wählen?

Smart Cities gestalten Anforderungen und Möglichkeiten des Vergaberechts

Blätterfunktion

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz

OK