Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Veröffentlichung Smart Cities gestalten

Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe sichern

Titelseite: Smart Cities gestalten – Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe sichern

Herausgeber: BBSR Reihe: Einzelpublikation Erschienen: September 2019 ISBN: 978-3-87994-250-3 URN: urn:nbn:de:101:1-2019101610150350658236

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Daseinsvorsorge ermöglicht grundrechtliche Freiheiten und steht in einem engen Zusammenhang zu Teilhaberechten. Leistungen der Daseinsvorsorge müssen daher flächendeckend, diskriminierungsfrei und für jedermann zugänglich sein. Doch was bedeutet dies angesichts der sich dynamisch entwickelnden Digitalisierung der Städte und Gemeinden? Was ist unter einer "modernen" Daseinsvorsorge im digitalen Zeitalter zu verstehen? Was ist unter der "digitalen Dimension" der Grundrechte zu verstehen? Gibt es ein "Recht auf Internet"? Die Studie beleuchtet anhand aktueller Beispiele und Rechtsprechung aktuelle und zukünftige Fragen der digitalen Daseinsvorsorge.

Die Studie spricht sich für ein "Recht auf digitale Teilhabe" als Teil der Daseinsvorsorge aus, das den Anspruch auf Teilhabe an die Gegebenheiten in der digitalisierten Gesellschaft anpasst. Kommunen spielen bei der Umsetzung des Rechts auf digitale Teilhabe als Teil der Daseinsvorsorge eine entscheidende Rolle. Bereits heute sind einige staatliche Dienste und Leistungen, Einrichtungen und Prozesse nicht mehr "analog" zugänglich. Aus diesem Grund werden sich Kommunen mit der Frage konfrontiert sehen, wie einer Spaltung zwischen digital-affinen und weniger digital-affinen Bevölkerungsteilen vorgebeugt werden kann.


Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Eva Schweitzer ( eva.schweitzer@bbr.bund.de )

Auftragnehmer
Becker Büttner Held PartGmbB, Berlin
Autoren: Dr. Roman Ringwald/ Thomas Schneider/Tom-Philipp Cagan
Redaktion: Eva Schwarz


Inhalt

  1. Einleitung
  2. Verwirklichung der Grundrechte durch Leistungen der Daseinsvorsorge
  3. Einordnung
    3.1 Teilhaberechte
    3.2 Leistungen der sozialen Sicherung
    3.3 Leistungen der Daseinsvorsorge
  4. Daseinsvorsorge und Aufgabenerfüllung durch Kommunen
    4.1 Daseinsvorsorge
    4.2 Dynamisches Begriffsverständnis
    4.3 Aufgabenerfüllung durch Kommunen
    4.4 Beachtung öffentlich-rechtlicher Grundsätze
  5. Recht auf digitale Teilhabe als Daseinsvorsorge?
    5.1 Anwendungsfälle
    5.2 Auswirkungen auf die Kommunen
  6. Sicherung von Integration und (analoge) Teilhabe
    6.1 Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung
    6.2 Bedeutung des Urteils
  7. Fazit

Literaturverzeichnis
Anhang


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der ExWoSt-Studien "Smart Cities – Explorative Studie zu rechtlichen Fragen der digitalen Transformation der Kommunen".
>> weitere Informationen

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