Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung

Veröffentlichung Smart Cities gestalten

Kommunale Daten nutzen und in Wert setzen

Titelseite: Smart Cities gestalten – Kommunale Daten nutzen und in Wert setzen

Herausgeber: BBSR Reihe: Einzelpublikation Erschienen: September 2019 ISBN: 978-3-87994-251-0 URN: urn:nbn:de:101:1-2019101610185819783395

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Das Dossier beleuchtet das Spektrum der rechtlichen Regelwerke, die in Bezug auf den Zugang und die Weitergabe kommunaler Daten im Smart City Bereich, wie z.B. Klima-, Umwelt- und Verkehrsdaten, einschlägig sein können.

Für Zugang und Weitergabe der Daten kann z.B. die Art der Daten entscheidend sein, wie z.B., ob es sich um personenbezogene oder nicht personenbezogene Daten, um Geodaten oder Umweltinformationen handelt.

Erörtert wird zudem, in welchen Fällen Daten entgeltfrei an private kommerzielle Verwender herausgegeben werden müssen und in welchen Fällen die Weitergabe kostenpflichtig sein darf. Kommunale Geldleistungsmodelle und Grundzüge der Entgeltberechnung werden beschrieben und dabei auf wettbewerbsrechtliche und kommunalwirtschaftsrechtliche Vorhaben sowie das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) eingegangen.


Wissenschaftliche Begleitung
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Eva Schweitzer ( eva.schweitzer@bbr.bund.de )

Auftragnehmer
Becker Büttner Held PartGmbB, Berlin
Autoren: Dr. Roman Ringwald/ Thomas Schneider/Tom-Philipp Cagan
Redaktion: Eva Schwarz


Inhalt

  1. Einleitung
  2. Konzessionsmodell
  3. Datenschutzrechtliche Grenzen im Hinblick auf die Weitergabe staatlicher Daten
    3.1 Verfassungsrechtliche Ausgangslage zum Schutz personenbezogener Daten
    3.2 EU-Datenschutz-Grundverordnung (VO (EU) 2016/679)
    3.3 Zwischenfazit
  4. Zugang zu und Weitergabe von nicht personenbezogenen Daten
    4.1 Europarechtliche Vorgaben
    4.2 Verfassungsrechtliche Vorgaben
    4.3 Nationale Vorgaben
  5. Kommunale Geldleistungsmodelle
    5.1 Wettbewerbsrechtliche Vorgaben
    5.2 Vorgaben des Kommunalwirtschaftsrechts
    5.3 Spezialgesetzliche Vorgaben im Rahmen der Weiterverwendung
    5.4 Grundsätze zur Entgeltberechnung nach dem IWG
  6. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis
Anhang


Die Veröffentlichung ist ein Ergebnis der ExWoSt-Studien "Smart Cities – Explorative Studie zu rechtlichen Fragen der digitalen Transformation der Kommunen".
>> weitere Informationen

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